Nachrichten zum Thema Bundespolitik

Bundespolitik Steuerhinterziehung verletzt die gesellschaftliche Solidarität und muss wirksam bekämpft werden!

Im Rahmen des SPD-Bruchfestes in Maudach haben sich die Bundestagsabgeordnete Doris Barnett und der Ludwigshafener Juso-Vorsitzende David Schneider über die aktuelle Diskussion um Steuerhinterziehung unterhalten. Nachfolgend können Sie das komplette Interview dazu lesen.

Veröffentlicht am 21.05.2013

 

Bundespolitik SPD Rheingönheim nominiert Doris Barnett als Bundestagskandidatin

Bei ihrer Mitgliederversammlung letzten Freitag hat die SPD Rheingönheim einstimmig die bisherige Bundestagsabgeordnete Doris Barnett erneut als Bundestagskandidatin für die Bundestagswahl 2013 nominiert.

In ihrem Grußwort sprach Doris Barnett von schwierigen anstehenden Aufgaben nach der Sommerpause. Hierzu zählen nicht nur die Eurokrise, sondern auch die Energiewende. Hier sieht Barnett bisher keinen Masterplan der Bundesregierung, obwohl dieser dringend notwendig wäre.

Die endgültige Nominierung des Bundestagskandidaten wird auf einer Wahlkreiskonferenz der SPD Ende September stattfinden.

Veröffentlicht am 21.08.2012

 

Bundespolitik Barnett besorgt: Niedrigstlöhne und Wegfall der Rentengarantie machen Altersarmut zum Massenphänomen

„Ich zweifle an den mathematischen, besonders aber an den sozialen Fähigkeiten und Kompetenzen der FDP“, so Doris Barnett, SPD-Bundestagsabgeordnete, zur Forderung von Wirtschaftsminister Brüderle (FDP), die Rentengarantie zu streichen.

„Der Niedriglohnsektor, einmal als Wiedereinstiegsmöglichkeit für Langzeitarbeitslose gedacht, ist nicht mehr die „Tür zur Beschäftigung“, sondern er dequalifiziert zunehmend Arbeit. Wenn Arbeit, vor allem aber Qualifikation, Fertigkeiten und Fähigkeiten nichts mehr wert sind, dann wird alles Gerede über Bildung zur Phrase“, so Barnett.

Veröffentlicht am 28.07.2010

 

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