Pressemitteilung SPD: Respekt vor Dillingers Entscheidung – Für die Nachfolge die oder den fachliche Besten finden

Ludwigshafen, 07.01.2020 Die SPD Ludwigshafen nimmt die Entscheidung von Baudezernent Dillinger, sein Amt aus gesundheitlichen Gründen zum Ende dieses Monats zur Verfügung zu stellen mit Respekt entgegen.

„Wir wünschen Herrn Dillinger für die Zukunft alles Gute, vor allem, dass er wieder vollständig gesund wird. Sein selbstgewählter Schritt, sein Amt zur Verfügung zu stellen, verdient unsere Anerkennung und unseren Respekt. Die Gesundheit ist das wichtigste Gut eines Menschen und wir wünschen ihm, dass er nun ohne diesen unheimlich fordernden und stressigen Job die Ruhe findet, sich voll auf seine Genesung zu konzentrieren“, erklärt David Guthier, Partei- und Fraktionsvorsitzender der SPD Ludwigshafen.

„Auch wenn wir nicht immer in allen Fragen einer Meinung waren, hat er sich mit ganzem Einsatz den schwierigen Aufgaben im Bau-, Verkehr- und Umweltbereich zum Wohle der Stadt Ludwigshafen gewidmet. Dafür gilt ihm unser Dank“, so Guthier weiter.

Zur notwendigen Nachbesetzung der Stelle an der Spitze des Baudezernats ergänzt Guthier: „Die SPD wird darauf drängen, dass die Stelle zeitnah ausgeschrieben wird. Es gilt die oder den fachlich Besten zu finden, unabhängig von einer möglichen Parteizugehörigkeit. Besonders mit Blick auf die Bewältigung der Hochstraßen-Problematik brauchen wir an dieser zentralen Position die fachlich größtmögliche Expertise. Ziel muss es deshalb sein, eine Frau oder einen Mann zu finden, die bzw. der Führungserfahrung mitbringt, Aufgaben und Strukturen kommunaler Verwaltungen kennt und fachliche Expertise im Bau- und Verkehrsbereich mitbringt und weiß, wie wichtig Klima- und Umweltschutz für die Lebensqualität in unserer Stadt heute ist.“

Veröffentlicht am 07.01.2020

 

Ortsverein Mitgliederehrung bei der SPD Rheingönheim

„65 Jahre Mitgliedschaft in der SPD. So etwas macht uns immer wieder Mut und stärkt nach vorn zu blicken“, sagt der Vorsitzende der SPD Rheingönheim Rainer G Geiger der seit kurzen den Ortsverein zusammen mit Julia Caterina Appel führt, als er Horst Merkel die Urkunde überreicht.

Der neugewählte Vorstand der SPD Rheingönheim hat die Jubilare mit 65 -, 50 - und 25 jähriger Mitgliedschaft in der Partei zur Ehrung in die Vorstandssitzung eingeladen,  Im feierlichen Rahmen stellte die  Stadträtin Julia Caterina Appel die neue Vorstandsmannschaft den Jubilaren vor. Rainer G Geiger berichtetet kurz über die Jubiläumsjahre, indem er die gesellschaftlichen Höhepunkte zusammentrug, die immer mit besonderen Ereignissen der SPD in diesem Jahr endeten:

1954: Start der ersten und einzigen SPD geführte Regierung in Bayern mit dem SPD Ministerpräsident Wilhelm Hoegner

1969: Willy Brand wird Bundeskanzler

1994: Gerhart Schröder wird mit über 51%  der Wähler zum Ministerpräsiden von Niedersachen wieder gewählt.

Geehrt wurden von Julia Caterina Appel und Rainer G Geiger für

65 Jahre Mitgliedschaft: Horst Merkel

50 Jahre Mitgliedschaft: Helga Ries und Werner Heller

25 Jahre Mitgliedschaft: Manfred Rüdebusch

„Selbstverständlich ist eine so lange Treue zu einer politischen Partei in der heutigen Zeit nicht mehr. Politisches Engagement, steht heute nicht mehr hoch im Kurs“ sagte Julia Caterina Appel bei der Ehrung: „ Man erhält eher Anfeindungen und Hass, als Zustimmung. Das Gemeinwohl ist zweitrangig, das „ich will“ steht zu oft im Vordergrund.“ „Doch mit unserem ambitionierten und gut durchdachten 5-Punkte Plan, sowie dem Slogan, „Intelligente und lebenswerte Lösungen für unser Rheingönheim“, konnten wir bei unseren Bürgerinnen und Bürgern im letzten Jahren gut punkten und uns sehr gut präsentieren“, so Rainer G Geiger „und während allen anderen Parteien die Mitglieder weglaufen, haben wir in der SPD  Rheingönheim einen Zuwachs von 11,9 % Mitglieder, die wir in unserer Mitte begrüßen durften.“ Das erfreute die Jubilare sehr. (rgg)

Kontakt:

1.Vorsitzende

Julia Caterina Appel, Rainer G Geiger

j.appel@spd-rhg.de , rgg@spd-rhg.de

Veröffentlicht am 24.11.2019

 

Ortsverein Vorstandswahlen bei der SPD Rheingönheim: Wir haben das „Wir“ in den Vordergrund gestellt

Der SPD Ortsverein Rheingönheim hat als zweiter Ortsverein in Rheinland-Pfalz seit Dienstag, den 22.10.2019 mit Julia Caterina Appel und Rainer G Geiger eine Doppelspitze als Parteivorstand.

„Wir haben heute das „Wir“ in den Vordergrund gestellt,“, so Julia Caterina Appel und ergänzt: „weil wir zusammen etwas erreichen wollen“.

 

„Für uns ist es heute ein Aufbruch, der mit den Vorstandswahlen vor zwei Jahren begonnen hat“ erklärt Rainer G Geiger, „unser „Wir“ für Rheingönheim ist unsere Stärke, wir sind keine „One Man Show“ und habe jetzt eine schlagkräftige Spitze aus 4 Personen. Mit Julia Caterina Appel und mir als gleichberechtigte Vorsitzende, mit Thomas Engeroff als Fraktionsvorsitzenden im Ortsbeirat und mit Peter Niedhammer als Stellvertreter des Ortsvorstehers als unseren 2. Vorsitzenden.“ Julia Appel ergänzt: „Somit haben wir für jede Situation immer jemand, der fachgerechte und passende Antworten liefern kann.

 

„Wir sind in der erfreulichen Lage, dass wir in unserem erweiterten Vorstand von 6 Beisitzern wirklich alle Altersgruppen vertreten haben.“ berichtet der 2.Vorsitzende Peter Niedhammer, „vom 19-jährigen Juso bis zum 76-jährigen Rentner finden alle Bürgerinnen und Bürger in Rheingönheim den passenden Ansprechpartner.“

 

„Ich möchte mich an dieser Stelle  bei unseren ehemaligen Vorständen und Beisitzern für ihre sehr engagiert Mitarbeit bedanken. Sie waren eine Stütze unserer Partei über Jahrzehnte“ so Rainer G Geiger weiter, " und bei allen Genossinen und Genossen, die heute gewählt wurden.“

 

„Selbstverständlich ist das in der heutigen Zeit nicht mehr.“, betont Julia Caterina Appel, „Politisches Engagement steht heute nicht mehr sehr hoch im Kurs. Man erhält eher Anfeindungen und Hass als Zustimmung! Über Politiker herzuziehen gehört heute fast schon zum guten Ton. Das Gemeinwohl ist zweitrangig, das „ich will“ steht im Vordergrund."

 

„Und deshalb“, bestätigt der Fraktionsvorsitzende Thomas Engeroff, „ist es bei der SPD in Rheingönheim doch deutlich anders. Bei uns steht, das „wir“ im Mittelpunkt. Das haben wir vor allem auch in unseren Kommunalwahlkampf im Frühjahr festgestellt, bei dem wir neue Wege bestritten haben. Aus diesen Wahlen hier in Rheingönheim, sind wir in alter Stärke (3 Sitze), diesmal aber als stärkste Fraktion in den Ortsbeirat eingezogen.“

 

„Wir suchen ganz bewusst, den „Live“ Kontakt zu den Bürgerinnen und Bürgern, suchen das Persönliche Gespräch, bei unseren Veranstaltungen, aber auch z.B. beim Straßenfest, wo wir immer zahlreich anwesend sind.“ betont Julia Caterina Appel, „Mit unsere „intelligenten Lösungen für unser Rheingönheim“ wie z.B. bei Aldi, Mozartschule oder dem Laubfroschwäldchen werden wir von allen Bürgerinnen und Bürgern wahrgenommen.“

 

„Und während wir hören dass vielen Parteien die Mitglieder weglaufen,“ erklärt Rainer G Geiger, „haben wir in den letzten 2 Jahren hier in Rheingönheim etwas erlebt, worum uns alle anderen Parteien beneiden. Einen Zuwachs an Mitgliedern von11,9 % . Ich bewerte dies auch als Erfolg der Arbeit von uns allen hier in den letzten Jahren. Das motiviert uns, uns für unser Rheingönheim einzubringen." (rgg)

 

Kontakt:

Julia Caterina Appel │Rainer G Geiger

E-Mail: j.appel@spd-rhg.dergg@spd-rhg.de

Veröffentlicht am 24.10.2019

 

Kommunales Deponieplanungen immer transparent

 

„Die Behauptungen der FWG hinsichtlich der Deponieerweiterung am Hohen Weg nehmen absurde Ausmaße an“, empört sich Julia Appel, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD im Stadtrat und Ortsbeirätin.

„Es gehört zu unserer Aufgabe, dass sich Beiräte Sorgen um die Sicherheit der Bürger machen. Nun Nebelkerzen zu zünden und dem WBL Intransparenz und Täuschung vorzuwerfen, ist nicht korrekt. Der Werksleiter Herr Nebel hat im letzten Ortsbeirat zu allen gestellten Fragen Rede und Antwort gestanden und auch der genannte Ortsbeirat Herr Dr. Weickert war zugegen.“, ergänzt der SPD Fraktionsvorsitzende im Ortsbeirat Thomas Engeroff, „und es entspricht dem Gebot der Fairness, erst abschließend mit seinem Partner zu diskutieren und möglicherweise erst dann Befürchtungen zu äußern. Alles andere stellt keine Information für die Bürger dar, sondern schürt möglicherweise unnötige Ängste. Erst sollen die Fakten auf den Tisch, mit Fake News wollen wir alle nicht arbeiten. Die SPD Fraktion Rheingönheim kann die Vorwürfe aus dem Beitrag der Rheinpfalz vom 18.09. in dieser Form nicht nachvollziehen.“

Auch auf die Frage der FWG zum Thema Asbest wurde in der Sitzung eingegangen –davon zu sprechen, es sei mit den Gefahren nicht transparent umgegangen worden ist schlicht eine Lüge, was auch die vielen Zuhörer aus dem Ortsbeirat bestätigen können.

„Den Menschen mit Behauptungen und ungeprüfter Panikmache Angst zu machen ist nicht im Sinne einer bürgerfreundlichen und ehrlichen Kommunalpolitik. Die Deponieerweiterung wurde mit viel Engagement und Zeitaufwand in einer groß angelegten Bürgerbeteiligung vorbereitet. Dafür müssen wir dem WBL und allen Mitarbeitern danken.“, stimmt Günther Henkel, Baupolitischer Sprecher der SPD Fraktion im Stadtrat zu. „Unsere Idee, die Deponie höher zu machen um das Wäldchen zu retten muss nun selbstverständlich durch die Fachleute geprüft werden. Eine Lösung, die die Anwohner gefährdet, würde auch von der SGD Süd gar nicht genehmigt werden. Wir danken dem WBL und Herrn Nebel für die Flexibilität und die Offenheit.“, so Julia Appel abschließend. (jca/te)

Kontakt:

Julia Appel
j.appel@spd-rhg.de

Thomas Engeroff
t.engeroff@spd-rhg.de

Veröffentlicht am 19.09.2019

 

Aktuell Unser Standpunkt

Herr Weickert,

die SPD Fraktion in Rheingönheim ist mehr als überrascht.

Am Mittwoch auf der Ortsbeiratssitzung hatten wir uns auf eine sachbezogene Politik geeinigt, die vor allem dem Wohl unseres Stadtteils dienen soll. Das hat mich und meine Fraktionskollegen sehr gefreut!

Am darauffolgenden Donnerstag und  Freitag lese ich mit Verwunderung einerseits Ihre Falschdarstellungen und neuerliche, ungerechtfertigten Angriffe auf unsere Vorschläge. Lassen Sie uns doch erstmal „in die Bütt´“ gehen und diskutieren. Ich erachte dies zielführender als die Veröffentlichung von Beiträgen und Vorwürfen. Vor allem, da wir uns nicht im Wahlkampf befinden.

Nachdem Ihre Texte nun öffentlich zu lesen sind, sehe ich mich als Fraktionssprecher in der Pflicht, dazu Stellung zu beziehen. Denn Sie vermitteln mitunter ein falsches Bild und die Bürgerinnen und Bürger werden nicht korrekt informiert.

  • Richtig ist: die schriftliche Mitteilung der WBL auf SPD-Anfrage ist nicht umfassend genug. Ich hätte mir auch eine vollständigere Darstellung gewünscht. Im Gespräch mit Herrn Nebel werde ich auf bessere Kommunikation drängen.

Zutreffend ist aber auch, dass auf der öffentlichen Sitzung in Person von Herrn Nebel ein kompetenter Ansprechpartner vor Ort war, der zudem auch Gesprächsbereitschaft bekundet hat. Das kann jeder der Anwesenden bezeugen. Auf Basis der ihm vorliegenden Informationen hat er glaubwürdig Ihre Fragen beantwortet. Ich bin sicher, dass er auch weiterhin Rede und Antwort stehen wird.

  • Sie haben mit Schrecken die Vorschläge der SPD zum Erhalt des Wäldchens verfolgt? Und warum haben Sie nicht direkt im Ortsbeirat Ihren Bedenken Ausdruck verleihen? Zu einem Zeitpunkt, an dem die relevanten Personen zugegen waren? Worin liegt denn der Schreck begründet oder wo sehen Sie eine Bedrohung? Geht es darum, dass der Hügel der Deponie höher als ursprünglich geplant wird? Sie führen den Schattenwurf an, der definitiv nicht die Ortschaft, sondern lediglich die umliegenden Wege und Wiesen treffen wird. Von Seiten der Landwirtschaft sind keine Einwände zu vernehmen. Wirft die Deponie 1 einen Schatten in Richtung Rheingönheim? Definitiv nicht. Wird der Schatten der Deponie 2 in diesem Sinn Auswirkungen haben? Sicherlich nicht.
     
  • Eine weitere Darstellung muss ich richtigstellen. Sie schreiben, dass die Deponie 1 nicht mehr als Park genutzt werden soll. Das Gegenteil ist der Fall: die alte und später die neue Deponie können nach Renaturierung von den Bürgern als Erholungsgebiet genutzt werden. Blieben Sie bei den Fakten: Auf der Sitzung ist dies nicht in Abrede gestellt worden.
     
  • Und den Vorwurf, die SPD-Fraktion würde unbedacht handeln, kann und darf ich im Sinne aller Bürger Rheingönheims nicht stehen lassen, da wir verschiedene Szenarien zum Erhalt des Auewäldchens durchgespielt haben. Die Erhöhung der Deponie ist die beste Option, bzw. der Kompromiss mit den geringsten Nebenwirkungen. Und noch in einem weiteren Punkt muss ich Sie korrigieren und kann die Bürgerinnen und Bürger beruhigen: Ausgehend von einer Höhe von 92 Meter über Meeresspiegel erreicht die Höhe der Deponie mitnichten die von Ihnen kolportierten 51 Meter, sondern bleibt bei etwa 30-40 Meter. Der Wert von 51 Meter wurde an keiner Stelle kommuniziert.

Herr Weickert, was fordern Sie überhaupt? Und was sind die Forderungen der FWG? Wollen Sie die Deponie verhindern? Bis jetzt und in den letzten Wochen sind zum größten Teil lediglich Anklagen, Vorwürfe und Bedenken zu hören.

Dass wir in Ludwigshafen ein Problem mit den Hochstraßen haben, ist auch von Ihnen nicht wegzudiskutieren. Und dass bei einem Abriss Schutt anfällt, liegt klar auf der Hand. Dass in Ludwigshafen kein weiteres Gelände zur Verfügung steht, mögen wir alle beklagen: es ist nun mal so. Und ein Schuttexport in andere Deponien kommt nicht nur aus Gründen des CO2-Ausstoßes der gefahrenen Lkw-Kilometer wohl nicht in Frage.

Außerdem darf nicht vergessen werden, dass die neue Deponie nicht nur den Abraum der Hochstraße aufnehmen soll, sondern auch die nicht weiter verarbeitbaren Schuttbestandteile der öffentlichen (TWL, GAG etc.) und mitunter auch der privaten Bauprojekte aufnehmen muss.

Die SPD Rheingönheim kann und möchte die Deponie als solches nicht verhindern – da sie schlicht für die weitere Entwicklung von Ludwigshafen notwendig ist. Wir werden umso mehr dafür eintreten, dass die Belastungen für unsere Bürgerinnen und Bürger so klein wie nur irgend möglich bleiben.

Nun sagen Sie bitte klar, wenn Sie gegen die Errichtung einer Deponie auf Ludwigshafener Gelände sind. Aber tragen Sie dann auch die politischen Konsequenzen.

Ich möchte Sie nochmals auffordern, sach-, themen- und lösungsbezogen und ohne Polemik über die anstehenden Herausforderungen für unsere Heimatstadt zu diskutieren.

Mit freundlichem Gruß

T.Engeroff
Fraktionssprecher SPD Fraktion im Ortsbeirat Rheingönheim

Veröffentlicht am 14.09.2019

 

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