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Topartikel Pressemitteilung Eingereichte Anträge und Fragen zur Ortsbeiratssitzung vom 11.09.2019

SPD Rheingönheim – Eingereichte Anträge und Fragen zur Ortsbeiratssitzung vom 11.09.2019

Für die Ortsbeiratssitzung vom 11.09.2019 hat die SPD Fraktion im Ortsbeirat folgende Anträge bzw. Fragestellungen eingereicht:

  • Planung Neubaugebiet Riedlang/Im Kappes

Frage nach Planungsstand und Terminierung

  • Carsharing in Rheingönheim/ VRNnextbike in Rheingönheim

Forderung nach zeitnaher Bereitstellung von Leihfahrädern und Carsharingangeboten in Rheingönheim

  • Umgestaltung der Einmündung Hoher Weg / Neuhöfer Straße

Forderung an die Verwaltung, ein Konzept zur Umgestaltung des genannten Kreuzungsbereichs

  • Sachstand Bauschuttdeponie Hoher Weg 2

Frage nach den zu deponierenden Materialien, dem Hochwasserschutz und dem Sachstand der Planungen betr. Erhalt des Laubfroschwäldchens sowie Forderung zur Schaffung einer Naherholungsfläche

  • Sachstand zur Baumassnahme SÜDSPANGE auf Rheingönheimer Gelände

Da die Inbetriebnahme der Südspange ein Überflutungsrisiko durch den Rehbach v.a. für die Gebiete Sommerfeld und Neubruch mit sich bringt, fragt die SPD Fraktion nach dem Sachstand der Planungen und fordert die Einstellung der Baumaßnahme.

  • Sachstand Erweiterung Mozartschule

Nachdem die Planungsvorschläge der Stadt abgelehnt wurden, benötigen wir Informationen über die aktuellen Planungen.

Die Sitzungen des Ortsbeirats beinhalten stets eine Einwohnerfragestunde. Die SPD Fraktion würde sich über eine zahlreiche Teilnahme an der Sitzung am 11.09.2019 um 18:30 im Gemeindehaus Rheingönheim freuen.

Weitere Informationen finden Sie im Ratsinformationssystem der Stadt Ludwigshafen: https://www.ludwigshafen.de/ratsinformationssystem/bi/to0040.php?__ksinr=20062759

Kontakt:

Thomas Engeroff
Fraktionsvorsitz SPD Ortsbeirat Rheingönheim

t.engeroff@spd.rhg.de

Veröffentlicht am 09.09.2019

 

Ortsverein Vorstandswahlen bei der SPD Rheingönheim: Wir haben das „Wir“ in den Vordergrund gestellt

Der SPD Ortsverein Rheingönheim hat als zweiter Ortsverein in Rheinland-Pfalz seit Dienstag, den 22.10.2019 mit Julia Caterina Appel und Rainer G Geiger eine Doppelspitze als Parteivorstand.

„Wir haben heute das „Wir“ in den Vordergrund gestellt,“, so Julia Caterina Appel und ergänzt: „weil wir zusammen etwas erreichen wollen“.

 

„Für uns ist es heute ein Aufbruch, der mit den Vorstandswahlen vor zwei Jahren begonnen hat“ erklärt Rainer G Geiger, „unser „Wir“ für Rheingönheim ist unsere Stärke, wir sind keine „One Man Show“ und habe jetzt eine schlagkräftige Spitze aus 4 Personen. Mit Julia Caterina Appel und mir als gleichberechtigte Vorsitzende, mit Thomas Engeroff als Fraktionsvorsitzenden im Ortsbeirat und mit Peter Niedhammer als Stellvertreter des Ortsvorstehers als unseren 2. Vorsitzenden.“ Julia Appel ergänzt: „Somit haben wir für jede Situation immer jemand, der fachgerechte und passende Antworten liefern kann.

 

„Wir sind in der erfreulichen Lage, dass wir in unserem erweiterten Vorstand von 6 Beisitzern wirklich alle Altersgruppen vertreten haben.“ berichtet der 2.Vorsitzende Peter Niedhammer, „vom 19-jährigen Juso bis zum 76-jährigen Rentner finden alle Bürgerinnen und Bürger in Rheingönheim den passenden Ansprechpartner.“

 

„Ich möchte mich an dieser Stelle  bei unseren ehemaligen Vorständen und Beisitzern für ihre sehr engagiert Mitarbeit bedanken. Sie waren eine Stütze unserer Partei über Jahrzehnte“ so Rainer G Geiger weiter, " und bei allen Genossinen und Genossen, die heute gewählt wurden.“

 

„Selbstverständlich ist das in der heutigen Zeit nicht mehr.“, betont Julia Caterina Appel, „Politisches Engagement steht heute nicht mehr sehr hoch im Kurs. Man erhält eher Anfeindungen und Hass als Zustimmung! Über Politiker herzuziehen gehört heute fast schon zum guten Ton. Das Gemeinwohl ist zweitrangig, das „ich will“ steht im Vordergrund."

 

„Und deshalb“, bestätigt der Fraktionsvorsitzende Thomas Engeroff, „ist es bei der SPD in Rheingönheim doch deutlich anders. Bei uns steht, das „wir“ im Mittelpunkt. Das haben wir vor allem auch in unseren Kommunalwahlkampf im Frühjahr festgestellt, bei dem wir neue Wege bestritten haben. Aus diesen Wahlen hier in Rheingönheim, sind wir in alter Stärke (3 Sitze), diesmal aber als stärkste Fraktion in den Ortsbeirat eingezogen.“

 

„Wir suchen ganz bewusst, den „Live“ Kontakt zu den Bürgerinnen und Bürgern, suchen das Persönliche Gespräch, bei unseren Veranstaltungen, aber auch z.B. beim Straßenfest, wo wir immer zahlreich anwesend sind.“ betont Julia Caterina Appel, „Mit unsere „intelligenten Lösungen für unser Rheingönheim“ wie z.B. bei Aldi, Mozartschule oder dem Laubfroschwäldchen werden wir von allen Bürgerinnen und Bürgern wahrgenommen.“

 

„Und während wir hören dass vielen Parteien die Mitglieder weglaufen,“ erklärt Rainer G Geiger, „haben wir in den letzten 2 Jahren hier in Rheingönheim etwas erlebt, worum uns alle anderen Parteien beneiden. Einen Zuwachs an Mitgliedern von11,9 % . Ich bewerte dies auch als Erfolg der Arbeit von uns allen hier in den letzten Jahren. Das motiviert uns, uns für unser Rheingönheim einzubringen." (rgg)

 

Kontakt:

Julia Caterina Appel │Rainer G Geiger

E-Mail: j.appel@spd-rhg.dergg@spd-rhg.de

Veröffentlicht am 24.10.2019

 

Kommunales Deponieplanungen immer transparent

 

„Die Behauptungen der FWG hinsichtlich der Deponieerweiterung am Hohen Weg nehmen absurde Ausmaße an“, empört sich Julia Appel, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD im Stadtrat und Ortsbeirätin.

„Es gehört zu unserer Aufgabe, dass sich Beiräte Sorgen um die Sicherheit der Bürger machen. Nun Nebelkerzen zu zünden und dem WBL Intransparenz und Täuschung vorzuwerfen, ist nicht korrekt. Der Werksleiter Herr Nebel hat im letzten Ortsbeirat zu allen gestellten Fragen Rede und Antwort gestanden und auch der genannte Ortsbeirat Herr Dr. Weickert war zugegen.“, ergänzt der SPD Fraktionsvorsitzende im Ortsbeirat Thomas Engeroff, „und es entspricht dem Gebot der Fairness, erst abschließend mit seinem Partner zu diskutieren und möglicherweise erst dann Befürchtungen zu äußern. Alles andere stellt keine Information für die Bürger dar, sondern schürt möglicherweise unnötige Ängste. Erst sollen die Fakten auf den Tisch, mit Fake News wollen wir alle nicht arbeiten. Die SPD Fraktion Rheingönheim kann die Vorwürfe aus dem Beitrag der Rheinpfalz vom 18.09. in dieser Form nicht nachvollziehen.“

Auch auf die Frage der FWG zum Thema Asbest wurde in der Sitzung eingegangen –davon zu sprechen, es sei mit den Gefahren nicht transparent umgegangen worden ist schlicht eine Lüge, was auch die vielen Zuhörer aus dem Ortsbeirat bestätigen können.

„Den Menschen mit Behauptungen und ungeprüfter Panikmache Angst zu machen ist nicht im Sinne einer bürgerfreundlichen und ehrlichen Kommunalpolitik. Die Deponieerweiterung wurde mit viel Engagement und Zeitaufwand in einer groß angelegten Bürgerbeteiligung vorbereitet. Dafür müssen wir dem WBL und allen Mitarbeitern danken.“, stimmt Günther Henkel, Baupolitischer Sprecher der SPD Fraktion im Stadtrat zu. „Unsere Idee, die Deponie höher zu machen um das Wäldchen zu retten muss nun selbstverständlich durch die Fachleute geprüft werden. Eine Lösung, die die Anwohner gefährdet, würde auch von der SGD Süd gar nicht genehmigt werden. Wir danken dem WBL und Herrn Nebel für die Flexibilität und die Offenheit.“, so Julia Appel abschließend. (jca/te)

Kontakt:

Julia Appel
j.appel@spd-rhg.de

Thomas Engeroff
t.engeroff@spd-rhg.de

Veröffentlicht am 19.09.2019

 

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