Startseite

Herzlich willkommen auf der Homepage des SPD Ortsvereins Ludwigshafen-Rheingönheim! Wir freuen uns, dass Sie sich für uns und unsere Arbeit interessieren. Aktuelle Informationen und Termine finden Sie auf unseren Seiten. Sollten Sie Fragen oder Anregungen haben, freuen wir uns, wenn Sie uns diese über "Kontakt" zukommen lassen.
Mit freundlichen Grüßen,
Ihr SPD Ortsverein Rheingönheim

 
 

Kommunales SPD LU fordert zentrales, transparentes und nutzerfreundliches Vergabesystem für Kita-Plätze

Die Ludwigshafener SPD fordert für die Verteilung von Kita- und Hort-Plätzen ein zentrales, transparentes und nutzerfreundliches
Anmelde- und Vergabesystem, das sowohl kommunale als auch freie Kita-Träger miteinschließt. „Mit der Einrichtung des zentralen Online-Anmeldesystems wurde ein erster Schritt in die richtige Richtung getan. Unverständlich ist jedoch, dass das Vergabeverfahren trotz zentraler Anmeldung nach wie vor dezentral und nicht anhand klar kommunizierter Kriterien erfolgt. Dass Eltern trotz Online-Anmeldung bei oft einem Dutzend Kitas immer wieder nachhaken müssen, um die Chancen auf einen Kitaplatz für Ihr Kind zu erhöhen, ist nicht länger zumutbar“, betont Parteichef und Spitzenkandidat David Guthier. „Dass dies aufgrund der Trägervielfalt nicht möglich sei, wie die zuständige Dezernentin Frau Prof. Dr. Reifenberg (CDU) wiederholt auch im Jugendhilfeausschuss äußerte, halten wir für vorgeschoben – denn dann könnte zumindest die Platzvergabe bei städtischen Kitas anhand transparenter Kriterien zentral erfolgen. In jedem Fall muss ein modernes Online-Anmeldeverfahren so ausgestaltet sein, dass einerseits betroffene Eltern eine Rückmeldung zum Verfahrensstand erhalten, andererseits aber eben auch die Anmeldung eines Kindes für mehrere Kitas sauber verarbeitet wird“, so Guthier weiter. „Denkbar für die Vergabe ist etwa ein Punktesystem nach dem Vorbild Mannheims, wobei auch ein kleiner Prozentsatz für pädagogische Sonder- und familiäre Härtefälle berücksichtigt werden kann“, ergänzt die jugendpolitische Sprecherin der SPD-Stadtratsfraktion, Anke Simon.

„Klar ist: Es gibt aktuell zu wenig Kita-Plätze – vor allem wegen Personalmangels und auch weil das Baudezernat nicht nachkommt. Wir müssen alles dafür tun, hier Abhilfe zu schaffen. Auch finanziell erwarten wir von Bund und Land deutlich mehr Unterstützung, um den Rechtsanspruch sicherstellen zu können“, so Guthier: „Umso wichtiger ist, dass die Vergabe nachvollziehbar gestaltet ist und die Eltern nicht mehr als nötig fordert.“ Neben objektiven und klar kommunizierten Aufnahmekriterien erwartet die SPD, dass mögliche Alternativen zu dem präferierten Platz durch die Stadtverwaltung proaktiv vorgeschlagen werden. „Entscheidend ist, dass die Eltern zügig absehen und gut nachvollziehen können, wann und warum ihr Kind wo einen Platz bekommen kann. Vor allem für die Stärkung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf – häufig insbesondere bei Frauen – ist es notwendig die Planungssicherheit zu erhöhen.“ Zeitlich begrenzte und durch die Stadt aufgrund des Rechtsanspruchs der Eltern zu finanzierende Alternativen wie etwa die Tagespflege oder Elterninitiativen seien durch die städtischen Fachstellen den Eltern gegenüber aktiv und hilfestellend anzubieten, so Simon und Guthier abschließend.

 

Veröffentlicht am 13.05.2019

 

Kommunales SPD: Berliner Platz ganzheitlich betrachten

 
Ludwigshafen, 10.05.2019 Im Rat für Kriminalitätsverhütung wurden am letzten Mittwoch die Ergebnisse der Sicherheitsbegehung durch Polizei, Bürger und Verwaltung vorgestellt. „Wir sind sehr dankbar für die weitsichtige Vorgehensweise des Rates für Kriminalitätsverhütung und der Sozialdezernentin Beate Steeg, dass das Thema Berliner Platz ganzheitlich wahrgenommen wird.“, lobt die Fachsprecherin für Sicherheit und Ordnung der SPD-Stadtratsfraktion Julia Appel.

Appel: „Wie sich gezeigt hat, ist den Bürgern vor allem die Beleuchtungssituation wichtig, sowie das Umfeld des Berliner Platzes zum Rhein hin und die Gastronomiebetriebe am Berliner Platz. Mit der Gefahrenabwehrverordnung zu Alkoholkonsum haben wir bereits einen guten Grundstein für ein Gesamtkonzept gelegt, auf dem jetzt aufgebaut werden muss. Das muss zwingend dezernatsübergreifend geschehen um alle Themen zu erfassen. Dabei sollten auch die Erfahrungen aus Mannheim sowohl zur intelligenten Kameraüberwachung als auch zu betreuten Trinkerräumen im öffentlichen Raum einbezogen werden.

„Wichtig ist uns darüber hinaus, dass schnellstmöglich die angedachte und vom Stadtrat befürwortete Sicherheits- und Ordnungspartnerschaft zwischen Landes- und Bundespolizei, Deutscher Bahn und Kommunalem Vollzugsdienst im Bereich des S-Bahnhofs und des Berliner Platzes umgesetzt und gelebt wird“, so Spitzenkandidat und SPD-Vorsitzender David Guthier abschließend."

SPD-Stadtratsfraktion Ludwigshafen/Rhein                
Vorsitzende: Heike Scharfenberger
Pressesprecher: Hans Mindl

 

Veröffentlicht am 13.05.2019

 

Kommunales Priolo: Wieder direkte ÖPNV-Verbindung zwischen West und Hemshof

Ludwigshafen, 07.05.2019 „Ich freue mich und begrüße die einstimmige Entscheidung im Bau und Grundstückausschuss vom 6. Mai 2019, im Zuge der Erweiterung des Busliniennetzes in Ludwigshafen, auch eine neue Linie 80 einzuführen, die von Mundenheim bis zur BASF verkehren und sowohl die Valentin-Bauer-Siedlung als auch den Goerdelerplatz unmittelbar tangieren wird“, so Stadtrat und Ortsvorsteher der nördlichen Innenstadt, Antonio Priolo.
         
Priolo: „Somit wird auch dem Wunsch vieler Bürgerinnen und Bürger aus dem Stadtteil West nach einer direkten ÖPNV-Anbindung wieder an den Goerdelerplatz im Hemshof Rechnung getragen sowie eine langjährige Forderung der SPD-Ortsbeiratsfraktion umgesetzt“. Die Realisierung der neuen Buslinie durch die Rhein-Neckar-Verkehr GmbH soll zum Fahrplanwechsel im Dezember 2019 erfolgen.

„Natürlich ist mir bewusst, dass die zusätzliche Buslinie, wie andere Erweiterungen im ÖPNV auch entsprechende Finanzmittel erfordern. Bei aller richtigen und notwendigen Beachtung der Kostenfrage darf man aber nicht vergessen dass der ÖPNV ganz wesentlich zur Verbesserung der Lebensqualität und zum Schutz der Umwelt beiträgt“, betont Priolo abschließend.

SPD-Stadtratsfraktion Ludwigshafen/Rhein                
Vorsitzende: Heike Scharfenberger
Pressesprecher: Hans Mindl

Veröffentlicht am 07.05.2019

 

RSS-Nachrichtenticker

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.

 

WebsoziCMS 3.8.9 - 560125 -

Aktuelle-Artikel

 

Teilen