13.08.2018 in Kommunales

SPD gratuliert Berufsfeuerwehr zum 100-jährigen Jubiläum

Ludwigshafen, 12.08.2018 Die SPD-Stadtratsfraktion gratuliert der Ludwigshafener Berufsfeuerwehr zum 100-jährigen Bestehen und zum erfolgreichen „Tag der offenen Tür“ am 11. August 2018, so die Fraktionsvorsitzende Heike Scharfenberger, MdL. Anlässlich der Veranstaltung in der Feuerwache 1 am Kaiserwörthdamm, haben sich viele Bürgerinnen und Bürger über die vielfältigen Aufgaben der Wehr informiert und zeigten mit ihrem Besuch auch ihre Verbundenheit zur Ludwigshafener Feuerwehr. 

Die vom Kämmer und Feuerwehrdezernenten Dieter Feid aufgezeigte Chronik der Wehr zeigt eindrucksvoll die Entwicklung der Ludwigshafener Berufsfeuerwehr, sowohl was die personelle als auch materielle Ausstattung betrifft. Heute wird die Feuerwehr zu ca. 4.000 Einsätze jährlich gerufen. Hierzu sind 190 Beamte und eine Beamtin der Berufsfeuerwehr in den drei Feuerwachen Mundenheim, Oppau und Oggersheim im Einsatz.

Hinzu kommen noch 14 hauptamtliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in der Verwaltung und der Kfz-Werkstatt. Die Berufsfeuerwehr wird von 9 Frauen und 111 Männern der freiwilligen Feuerwehr und 4 Mädchen und 30 Jungs der Jugendfeuerwehr ergänzt und unterstützt. Zusammen rund 360 städtische Feuerwehrleute, eine starke Gemeinschaft im Dienst und zum Wohle der Bürgerschaft.

Scharfenberger: „Die Wehrleute stehen an 365 Tagen rund um die Uhr bereit, um im Alarmfall bei Bränden, Unfällen, Explosionen und für sonstige Hilfeleistungen schnellstens zum Einsatzort zu gelangen. Dafür gebührt der Berufsfeuerwehr, aber auch allen anderen freiwilligen ehrenamtlichen Wehren in unserer Stadt, unser aller Dank und größten Respekt“.

Kontakt:
SPD-Stadtratsfraktion Ludwigshafen/Rhein
Vorsitzende: Heike Scharfenberger
Pressesprecher: Hans Mindl

13.06.2018 in Kommunales

MAXX-Ticket – SPD begrüßt die Entscheidung der Stadtspitze

„Die SPD-Stadtratsfraktion begrüßt die Entscheidung des Stadtvorstandes, für das kommende Schuljahr 2018/2019 die MAXX-Tickets auf der Basis der bisherigen Anforderungen zu bewilligen“, so die Vorsitzende der SPD- Stadtratsfraktion Heike Scharfenberger, MdL
 
Die aufgrund des Beschlusses des Oberverwaltungsgerichtes Rheinland-Pfalz vom 22. November 2016 eingetretene Änderung bei der Beurteilung, ob ein Schulweg besonders gefährlich ist, wird im kommenden Schuljahr noch nicht umgesetzt. Die Verwaltung wird zunächst die Unfallkommission bitten, die Schulwege noch einmal zu überprüfen.

Scharfenberger: „Dies ist ein richtiger und gangbarer Weg, welcher von der SPD-Stadtratsfraktion unterstützt wird. Wir haben von Beginn der Diskussion an gefordert, den Sachverhalt für eine offensichtlich nicht mehr gerechtfertigte Übernahme der Kosten für das MAXX-Ticket durch die Verwaltung zu überprüfen.

 
Es muss den Eltern plausibel gegenüber dargelegt werden, warum ein bisher als gefährlich eingestufter  Schulweg, plötzlich von heute auf morgen nicht mehr gefährlich erscheint“.

SPD-Stadtratsfraktion Ludwigshafen/Rhein

Vorsitzende: Heike Scharfenberger

Pressesprecher: Hans Mindl

20.05.2018 in Kommunales

Nachdenken des Rhein-Pfalz-Kreises über den Ausbau des ÖPNV wird begrüßt

„Die SPD-Stadtratsfraktion begrüßt die in der Presse veröffentlichen Darstellungen aus dem Rhein-Pfalz-Kreis hinsichtlich eines möglichen schienengebundenen Ausbaus des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) über die Ludwigshafener Stadtgrenze hinaus“, so der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion Hans Mindl.

Mindl. „Es sind zwar alte Pläne, z. B. die Straßenbahntrasse bis nach Neuhofen zu verlängern, sie haben aber auf Grund der in den letzten Monaten aufkommenden Forderungen nach einer Verkehrswende wieder an Aktualität gewonnen. Deshalb sehen wir die Aufnahme von Gesprächen zwischen dem Landkreis und dem Verkehrsverbund Rhein-Neckar (VRN) sowie der Rhein-Neckar-Verkehr GmbH (RNV) als positiv an. Gerade schienengebundene ÖPNV-Linien sind bekanntlich für Fahrgäste attraktiv, sicherlich auch für künftige potenzielle ÖPNV-Nutzer aus dem Landkreis“.

Deshalb sollte es Ziel sein, vor allem Berufspendler nicht nur aktuell, sondern dauerhaft zu überzeugen, an Stelle des eigenen Kraftfahrzeuges Bahnen und Busse des ÖPNV zu nutzen. Auch ist der ÖPNV häufig die wirtschaftlichste und für nicht wenige Menschen auch die einzige Möglichkeit, ihr Grundbedürfnis nach Mobilität umzusetzen.

SPD-Stadtratsfraktion Ludwigshafen/Rhein                
Vorsitzende: Heike Scharfenberger
Pressesprecher: Hans Mindl

09.05.2018 in Kommunales

Sinnvolle Änderungen der Linien 71, 72 und 84 im Busliniennetz der Stadt

„Die von der Verwaltung in Verbindung mit der RNV in der Sitzung des  Bau- und Grundstücksausschuss am 7. Mai vorgeschlagenen Änderungen im Busliniennetz die Linien 71, 72 und 84 betreffend, sind sinnvoll und im Interesse der Kunden des ÖPNV als Angebotsverbesserung nur zu begrüßen“, so der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion Hans Mindl.

Für das Wohngebiet Notwende/Weidenschlag/Melm bedeutet die Verknüpfung der beiden Linien 71 und 72 praktisch ein 10-Minutentakt, in dem das Gebiet mit dem Bus künftig angebunden wird. Die Linie 84, die Busverbindung von Oppau nach Frankenthal, geht in einen Regelbetrieb über, mit einer einhergehenden Taktverdichtung auf 20 Minuten an Werktagen. Eine weitere Verbesserung wird der Stundentakt an Sonn- und Feiertagen sein. Die bisherige Andienung erfolgte nur von Montag bis Samstag im Stundentakt.  

Mindl: „Besonders ist zu erwähnen, dass es gegenüber bisherigen Verbesserungen im ÖPNV, die jetzt mit Beginn des Sommerfahrplans positiven Veränderungen, zu keinen Mehrkosten für die Stadt führen werden. Für die SPD-Stadtratsfraktion gilt: Ein am Bedarf orientierter und zukunftsfähiger ÖPNV ist eine wichtige Daseinsvorsorge für die Mobilität der Menschen. Wir sind sicher, dass die beiden Angebotsverbesserungen von Bürgerinnen und Bürgern auch rege nutzt werden“.

26.04.2018 in Kommunales

Konzept für eine fahrradfreundliche Stadt notwendig

Ludwigshafen,25.04.2017. Die SPD Ludwigshafen fordert die Verwaltung auf, ein Konzept für eine fahrradfreundliche Stadt unter Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger zu erarbeiten und schlägt dafür verschiedene Maßnahmen vor.
„Als jemand, der innerhalb der Stadt oft das Fahrrad nutzt, sind mir zahlreiche der beschriebenen Probleme – insbesondere Radwege in schlechtem Zustand oder fehlende Lückenschlüsse – bekannt. Trotz begrenzter finanzieller Mittel sind aus unserer Sicht stärkere Anstrengungen notwendig, um Ludwigshafen zu einer fahrradfreundlichen Stadt zu machen und damit das Fahrrad zu einer interessanten Alternative zum Auto zu machen. Wir werden deswegen auf die CDU zugehen und ihr vorschlagen, in der Juni-Stadtratssitzung einen gemeinsamen Antrag für konkrete Maßnahmen für eine fahrradfreundliche Stadt einzubringen“, erklärt der Vorsitzende der SPD Ludwigshafen, David Schneider, zur Berichterstattung der Rheinpfalz über Radfahren in Ludwigshafen.
„Konkret sollen in einem solchen Antrag der Verwaltung folgende Aufgaben zur Umsetzung beziehungsweise Prüfung mit auf den Weg gegeben werden: Erstens sollte analog zur geplanten Mängelmelder-App eine Möglichkeit geschaffen werden, um auf besonders gefährliche Stellen im bestehenden Radwegenetz hinweisen zu können, aber auch um Strecken melden zu können, an denen Lückenschlüsse dringend notwendig sind. Eine solche Möglichkeit sollte sowohl analog als auch digital zur Verfügung gestellt werden und den Nutzern die Möglichkeit bieten, sich Beiträgen anderer Nutzer anzuschließen und deren Anliegen damit zu unterstützen. Zweitens sollten die dort eingegangenen Meldungen Grundlage zur Erarbeitung einer Prioritätenliste für Sanierung und Lückenschlüsse im Radwegenetz werden. Drittens unterstützen wir ausdrücklich die Initiative zur Errichtung eines Fahrradschnellweges Rhein-Neckar von Heidelberg über Mannheim und Ludwigshafen nach Schifferstadt.
Hier erwarte ich vom Land Unterstützung. Viertens sollte die Bismarckstraße für den Radverkehr geöffnet werden. Um die Sicherheit der Fußgänger auch weiterhin gewährleisten zu können, sollte dafür in der Mitte der Bismarckstraße ein Fahrradstreifen durch Markierungen ausgewiesen werden. Fünftens soll die Verwaltung prüfen, welche Einbahnstraßen in der Gegenrichtung für den Fahrradverkehr geöffnet werden können, wobei hierbei unbedingt gelten muss: Die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer geht vor. Eine Öffnung von Einbahnstraßen für den Fahrradverkehr kann nur auf Strecken erfolgen, in denen die Straße gut einsehbar und die Sicherheit gewährleistet ist. Sechstens fordern wir die Verwaltung auf, zu prüfen, inwieweit es möglich ist, bei allen Investitionen in den Straßenverkehr ab dem neuen Doppelhaushalt 2019/20 eine Quote auszuweisen, wie viele Mittel davon prozentual für den Radverkehr aufgewendet werden. Diese Quote gilt es in den nächsten Jahren schrittweise zu steigern“, erläutert Schneider konkrete Vorschläge der SPD Ludwigshafen.

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