Kommunales
20.08.2018 in Kommunales
Ludwigshafen, 18.08.2018 „Die SPD-Stadtratsfraktion begrüßt und unterstützt die Einführung einer landesweiten Jubiläumskarte für Ehrenamtliche in Rheinland-Pfalz. Mit der Jubiläums-Ehrenamtskarte setzt die Landesregierung ein weiteres Zeichen der Wertschätzung und Anerkennung für langjähriges ehrenamtliches Engagement in unserem Land“, so die Fraktionsvorsitzende Heike Scharfenberger, MdL.
Mit der Einführung der Jubiläums-Ehrenamtskarte kommt die Landesregierung auch dem vielfachem Wunsch von Vereinen, Verbänden und Lokalpolitik nach, eine zusätzliche Möglichkeit, langjährig ehrenamtlich Engagierte auszuzeichnen, die die für die Ehrenamtskarte erforderlichen Kriterien (5 Stunden pro Woche oder 250 Stunden im Jahr, Mindestalter 14 Jahren) nicht erfüllen. Ab August 2018 können die Jubiläumskarte Personen erhalten, die sich 25 Jahre ehrenamtlich engagiert haben. Alle anderen Kriterien entfallen dabei. Auch wer sich aktuell nicht mehr engagiert (etwa aus gesundheitlichen Gründen) kann diese Karte erhalten und hat damit Zugang zu den landesweiten rund 585 Vergünstigungen.
Scharfenberger: „Auch bei uns in Ludwigshafen gibt es sicherlich viele Personen, die sich für die Gemeinschaft einbringen und dieses Kriterium erfüllen. Die Karte ist auch ein Dankeschön von Land und Kommunen für das über Jahrzehnte erbrachte ehrenamtliche Engagement im Interesse des Gemeinschaftsgedankens. Engagierte können die Jubiläumskarte selbst beantragen. Sie können hierfür aber auch von ihren Vereinen und Verbänden sowie Kommunen vorgeschlagen werden“.
Ansprechpartner für eine Beantragung der landesweiten Ehrenamtskarte in Ludwigshafen, ist gemäß einer im Stadtrat beschlossenen Vereinbarung, die Ehrenamtsbörse VEhRA. „Sollte auf Grund der Einführung der zusätzlichen Jubiläums-Ehrenamtskarte eine Modifizierung dieser Vereinbarung notwendig sein, wird diese die SPD-Stadtratsfraktion unterstützen“, betont Scharfenberger.
Kontakt:
SPD-Stadtratsfraktion
Vorsitzende: Heike Scharfenberger
Pressesprecher: Hans Mindl
16.08.2018 in Kommunales
Ludwigshafen, 15.08.2018 „Die SPD-Stadtratsfraktion begrüßt die Ankündigung aus Mannheim, im Rahmen der vom Bund finanzierten Modellprojekte zur Verringerung der die Luftschadstoffe in Städten auch zu erproben, ob durch Preisnachlässe im ÖPNV Bürgerinnen und Bürger zu bewegen sind, vom KFZ auf Bahnen und Busse umzusteigen“, so stellvertretende Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion Hans Mindl. Mindl: „Wichtig für uns in Ludwigshafen ist, dass sich angekündigte Preissenkungen auf die Großwabe MA/LU beziehen werden. Somit wäre auch unsere Stadt unmittelbar an dem ÖPNV-Modellprojekt beteiligt. Deshalb werden wir es auch entsprechend unterstützen“.
Die Tarifstruktur innerhalb des ÖPNV ist unseres Erachtens von großer Bedeutung. Gerade potenzielle Kunden stellen sich natürlich auch die Frage, welche Leistung bekomme ich für den zu zahlenden Fahrpreis. Viele fragen sich sicherlich, warum soll ich für eine kurze Strecke genau so viel bezahlen, wie für eine lange Fahrt im gesamten Liniennetz. Deshalb sollte das Thema Einführung eines in der gesamten Stadt gültigen Kurzstreckentarifs auch bei den jetzigen Überlegungen innerhalb der RNV Berücksichtigung finden.
13.08.2018 in Kommunales
Ludwigshafen, 12.08.2018 Die SPD-Stadtratsfraktion gratuliert der Ludwigshafener Berufsfeuerwehr zum 100-jährigen Bestehen und zum erfolgreichen „Tag der offenen Tür“ am 11. August 2018, so die Fraktionsvorsitzende Heike Scharfenberger, MdL. Anlässlich der Veranstaltung in der Feuerwache 1 am Kaiserwörthdamm, haben sich viele Bürgerinnen und Bürger über die vielfältigen Aufgaben der Wehr informiert und zeigten mit ihrem Besuch auch ihre Verbundenheit zur Ludwigshafener Feuerwehr.
Die vom Kämmer und Feuerwehrdezernenten Dieter Feid aufgezeigte Chronik der Wehr zeigt eindrucksvoll die Entwicklung der Ludwigshafener Berufsfeuerwehr, sowohl was die personelle als auch materielle Ausstattung betrifft. Heute wird die Feuerwehr zu ca. 4.000 Einsätze jährlich gerufen. Hierzu sind 190 Beamte und eine Beamtin der Berufsfeuerwehr in den drei Feuerwachen Mundenheim, Oppau und Oggersheim im Einsatz.
Hinzu kommen noch 14 hauptamtliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in der Verwaltung und der Kfz-Werkstatt. Die Berufsfeuerwehr wird von 9 Frauen und 111 Männern der freiwilligen Feuerwehr und 4 Mädchen und 30 Jungs der Jugendfeuerwehr ergänzt und unterstützt. Zusammen rund 360 städtische Feuerwehrleute, eine starke Gemeinschaft im Dienst und zum Wohle der Bürgerschaft.
Scharfenberger: „Die Wehrleute stehen an 365 Tagen rund um die Uhr bereit, um im Alarmfall bei Bränden, Unfällen, Explosionen und für sonstige Hilfeleistungen schnellstens zum Einsatzort zu gelangen. Dafür gebührt der Berufsfeuerwehr, aber auch allen anderen freiwilligen ehrenamtlichen Wehren in unserer Stadt, unser aller Dank und größten Respekt“.
Kontakt:
SPD-Stadtratsfraktion Ludwigshafen/Rhein
Vorsitzende: Heike Scharfenberger
Pressesprecher: Hans Mindl
13.06.2018 in Kommunales
„Die SPD-Stadtratsfraktion begrüßt die Entscheidung des Stadtvorstandes, für das kommende Schuljahr 2018/2019 die MAXX-Tickets auf der Basis der bisherigen Anforderungen zu bewilligen“, so die Vorsitzende der SPD- Stadtratsfraktion Heike Scharfenberger, MdL
Die aufgrund des Beschlusses des Oberverwaltungsgerichtes Rheinland-Pfalz vom 22. November 2016 eingetretene Änderung bei der Beurteilung, ob ein Schulweg besonders gefährlich ist, wird im kommenden Schuljahr noch nicht umgesetzt. Die Verwaltung wird zunächst die Unfallkommission bitten, die Schulwege noch einmal zu überprüfen.
Scharfenberger: „Dies ist ein richtiger und gangbarer Weg, welcher von der SPD-Stadtratsfraktion unterstützt wird. Wir haben von Beginn der Diskussion an gefordert, den Sachverhalt für eine offensichtlich nicht mehr gerechtfertigte Übernahme der Kosten für das MAXX-Ticket durch die Verwaltung zu überprüfen.
Es muss den Eltern plausibel gegenüber dargelegt werden, warum ein bisher als gefährlich eingestufter Schulweg, plötzlich von heute auf morgen nicht mehr gefährlich erscheint“.
SPD-Stadtratsfraktion Ludwigshafen/Rhein
Vorsitzende: Heike Scharfenberger
Pressesprecher: Hans Mindl
20.05.2018 in Kommunales
„Die SPD-Stadtratsfraktion begrüßt die in der Presse veröffentlichen Darstellungen aus dem Rhein-Pfalz-Kreis hinsichtlich eines möglichen schienengebundenen Ausbaus des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) über die Ludwigshafener Stadtgrenze hinaus“, so der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion Hans Mindl.
Mindl. „Es sind zwar alte Pläne, z. B. die Straßenbahntrasse bis nach Neuhofen zu verlängern, sie haben aber auf Grund der in den letzten Monaten aufkommenden Forderungen nach einer Verkehrswende wieder an Aktualität gewonnen. Deshalb sehen wir die Aufnahme von Gesprächen zwischen dem Landkreis und dem Verkehrsverbund Rhein-Neckar (VRN) sowie der Rhein-Neckar-Verkehr GmbH (RNV) als positiv an. Gerade schienengebundene ÖPNV-Linien sind bekanntlich für Fahrgäste attraktiv, sicherlich auch für künftige potenzielle ÖPNV-Nutzer aus dem Landkreis“.
Deshalb sollte es Ziel sein, vor allem Berufspendler nicht nur aktuell, sondern dauerhaft zu überzeugen, an Stelle des eigenen Kraftfahrzeuges Bahnen und Busse des ÖPNV zu nutzen. Auch ist der ÖPNV häufig die wirtschaftlichste und für nicht wenige Menschen auch die einzige Möglichkeit, ihr Grundbedürfnis nach Mobilität umzusetzen.
SPD-Stadtratsfraktion Ludwigshafen/Rhein
Vorsitzende: Heike Scharfenberger
Pressesprecher: Hans Mindl
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